Ausbau Berlin-Pasewalk-Binz stockt, Finazierungszusage offen (Allgemeines Forum)
Hallo
der NDR berichtet über den zugesagten Ausbau als Ausgleich für das LNG Terminal auf Rügen
Unterstützung für die Genehmigung des LNG-Terminals Mukran auf Rügen gegen die Freigabe des Bahnausbaus der Strecke Berlin-Pasewalk- Binz: Einen Tag vor der entscheidenden Sitzung des Bundestages zur Aufnahme des Hafens Sassnitz in das LNG-Beschleunigungsgesetz versprach Habeck 500 Millionen Euro vom Bund für den Ausbau, allerdings lässt das Geld bislang auf sich warten.
(...)
Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) versprach, weiterhin darauf zu drängen, dass die in Aussicht gestellten Mittel auch tatsächlich zur Verfügung stehen. Verzögerungen bei Projekten wie diesen gefährdeten die Ziele der Verkehrswende.
So ist das mit gemachten Zusagen. Dumm nur, dass später das ganze wegen dem BVG Urteil kassiert wurde und Gelder nun aufgetrieben werden müssen.
--
Gruß
Waldbahn
Naja... das Geld ist ja da,
es wird halt nur überall in der Welt verteilt an alle möglichen Staaten... Bloß für die nötigen Investitionen im eigenen Land ist kein/nie Geld da... Darf man sich nicht wundern...
Keine AFD Propaganda bitte
es wird halt nur überall in der Welt verteilt an alle möglichen Staaten... Bloß für die nötigen Investitionen im eigenen Land ist kein/nie Geld da... Darf man sich nicht wundern...
Nicht alles glauben, was die unpatriotischen blau-braunen Russland- und Chinafreunde sagen.
Harte Zahlen bitte
Genau, nicht glauben was andere sagen sondern selber recherchieren. Es ist alles öffentlich einsehbar und dann kann man ja mal gegen die Zahlen argumentieren ;-)
Und btw Chinafreunde, wer hat denn gesagt, dass er die chinesische Politik gut findet ;-))))
Und dann muss man sich mal mit kulturellen Aspekten beschäftigen ;-))))))))))
--
Freundliche Grüsse
Geld ist doch da
Wird auch im Inland finanziert. Du gibst nichtmal irgendwie konkrete Links zu irgendeinem Beispiel, wo man sagen könnte "hmm ja, das wäre im Inland jetzt besser aufgehoben". Nee, du wirfst irgendeine Behauptung daher, die du irgendwo her aufgeschnappt hast. Und du erwartest jetzt, dass das jetzt andere für dich recherchieren, huh? Nö das tu ich nicht. Ich frag einfach Bing AI.
[1]: https://www.destatis.de/DE/Themen/Staat/Oeffentliche-Finanzen/Ausgaben-Einnahmen/_inhal... ""
[2]: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw22-de-auswaertiges-896290 ""
[3]: https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/milliardenloch-wie-verlaesslich-ist-deutschlan... ""
[4]: https://www.betriebsausgabe.de/magazin/dienstreise-im-ausland-uebernachtung-in-deutschl... ""
[5]: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/so-viel-geld-zahlt-deutschland-ans-ausla... ""Die Behauptung, dass Deutschland im Ausland sein Budget verwenden würde und im eigenen Land nicht genug übrigbliebe, ist ein komplexes Thema. Lassen Sie uns einige Fakten betrachten:
1. **Öffentliche Finanzen in Deutschland**:
- Im Jahr 2023 gab der **Öffentliche Gesamthaushalt** in Deutschland insgesamt **1.951,9 Milliarden Euro** aus und nahm **1.860,0 Milliarden Euro** ein¹[1]. Dieses Defizit von **91,9 Milliarden Euro** war geringer als im Vorjahr und lag erstmals seit 2020 unter hundert Milliarden Euro.
- Das Defizit entstand hauptsächlich auf Bundesebene (-87,6 Milliarden Euro), während die Gemeinden ebenfalls ein Defizit verzeichneten (6,8 Milliarden Euro). Die Länder hingegen wiesen nahezu ausgeglichene Einnahmen und Ausgaben auf, und die Sozialversicherung hatte einen relativ geringen Überschuss (2,7 Milliarden Euro).2. **Ausgaben im Ausland**:
- Deutschland investiert auch im Ausland, z. B. in **Entwicklungshilfe**, **kulturelle Beziehungen** und **bilaterale Zusammenarbeit**. Für das **Auswärtige Amt** waren im Jahr 2021 beispielsweise **165,1 Millionen Euro** für die bilaterale Zusammenarbeit und die Pflege der Auslandsbeziehungen vorgesehen²[2].
- Es ist wichtig zu beachten, dass diese Ausgaben nicht das gesamte Budget ausmachen und in einem größeren Kontext betrachtet werden sollten.3. **Verlässlichkeit im Ausland**:
- Die Frage der Verlässlichkeit im Ausland ist komplexer. Regierungen müssen sowohl nationale als auch internationale Verpflichtungen berücksichtigen.
- Während die Ausgaben im Ausland wichtig sind, dürfen sie nicht auf Kosten der Inlandsinvestitionen gehen. Eine ausgewogene Haushaltsführung ist entscheidend.Insgesamt ist es eine Herausforderung, die richtige Balance zwischen Inlands- und Ausgaben zu finden. Die deutsche Regierung muss sowohl nationale Bedürfnisse als auch internationale Verantwortung berücksichtigen. ????????????³[3] ⁴[5]
Quelle: Unterhaltung mit Bing, 29.4.2024
(1) Ausgaben und Einnahmen - Statistisches Bundesamt. https://www.destatis.de/DE/Themen/Staat/Oeffentliche-Finanzen/Ausgaben-Einnahmen/_inhal...
(2) Mehr als sieben Milliarden Euro für Auswärtiges Amt. https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw22-de-auswaertiges-896290.
(3) Milliardenloch: Wie verlässlich ist Deutschland im Ausland noch?. https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/milliardenloch-wie-verlaesslich-ist-deutschlan...
(4) #Faktenfuchs: So viel Geld zahlt Deutschland ans Ausland. https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/so-viel-geld-zahlt-deutschland-ans-ausla...
(5) Dienstreise im Ausland, Übernachtung in Deutschland. https://www.betriebsausgabe.de/magazin/dienstreise-im-ausland-uebernachtung-in-deutschl...
Jetzt könnte ich deinen Einwänden entgegnen, dass ich im Prinzip jetzt mehr Aufwand in die Beantwortung du gesteckt habe, als du in die Aufstellung deiner Behauptung.
Aber wir können dein Argument gleich komplett begegnen, denn natürlich weiß ich ganz genau, was das große Thema dann ist.
Die Fahrradwege in Peru, gell?
Schauen wir uns doch eines der Quellen an, die ja Menschen produziert haben
Ja, Deutschland beteiligt sich an Bau von Fahrradwegen in Peru
Wie häufig, wenn im Inland Krisen erlebt werden, beschäftigt viele Menschen die Frage, was mit deutschem Steuergeld passiert. Diverse Kommentare spiegeln, dass die Krisen den Leuten sehr nahe gehen, viele äußern Sorgen. Eine Leserin schreibt dem #Faktenfuchs in einer E-Mail: "Bei den Bauernprotesten hört man ganz oft, dass die Regierung einen großen Teil unseres Geldes ins Ausland gibt. Und da ist mir die immer wiederkehrende Behauptung aufgefallen, dass mit deutschen Steuergeldern Fahrradwege in Peru gebaut werden sollen."Die "Fahrradwege in Peru" tauchen im Netz sehr häufig als Beispiel dafür auf, wohin deutsche Steuergelder im Rahmen von Entwicklungszusammenarbeit fließen. Und zwar so häufig, dass das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bereits selbst reagierte. Am 12. Januar 2024 veröffentlichte es einen Artikel auf der BMZ-Webseite, den es als "Faktencheck" und "Kritische Fragen an das Entwicklungsministerium" betitelte.
Darin heißt es: "Zahlt Deutschland wirklich für Fahrradwege in Peru"? Die Antwort lautet: Ja, insgesamt 44 Millionen Euro. "Das BMZ unterstützt mit einem im Jahr 2020 zugesagten Zuschuss in Höhe von 20 Millionen Euro den Aufbau eines Fahrradschnellwegenetzes in Lima, das sich derzeit im Bau befindet. Im Jahr 2022 hat das BMZ weitere 24 Millionen Euro für den Bau von Radwegen in Peru zugesagt, die sich derzeit in der Planungsphase befinden", steht in dem BMZ-Artikel. Die im Netz kursierende Zahl von 315 Millionen Euro, die das BMZ angeblich für Fahrradwege und Busse in Peru zahle, ist nach Ministeriumsangaben jedoch falsch.
Das BMZ beantwortet auch die Frage nach dem Grund für diese Zahlungen: Mit dem Pariser Klimaschutzabkommen vereinbarte die Weltgemeinschaft 2015, dass alle Staaten ihre CO₂-Emissionen senken und die reicheren Länder die ärmeren dabei unterstützen. Das BMZ verweist darauf, dass die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ebenso wie der aktuelle Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusagten, dass Deutschland dazu einen jährlichen Beitrag leiste. Dieser wird laut BMZ im Jahr 2025 auf mindestens sechs Milliarden Euro steigen.
Radschnellwege schützten das Klima, schreibt das Ministerium in dem Artikel. In Peru ist der Verkehr laut BMZ einer der Hauptverursacher von Treibhausgasen. Klimaschutz helfe auch den Menschen in Deutschland, egal wo er stattfinde, schreibt das BMZ.
Du hast ja selbst keine konkreten Beispiele genannt, aber wie du siehst, hat man sich eben als Weltgemeinschaft dazu verpflichtet, Entwicklungshilfe zu leisten. Hast du etwa dagegen etwas?
Und wenn man sich dazu verpflichtet, wird man diese Vereinbarung einhalten müssen. Dieser Teil des Budgets steht anderen Bereichen von vornherein gar nicht zur Verfügung. Würde man das wegstreichen, würde man weniger verlässlich werden als internationaler Partner und ehrlich gesagt, ich bin der absoluten Meinung, dass das auch ein Ding ist, wo es jetzt nicht allzu viel zu debattieren gibt. Entwicklungshilfe ist wichtig. Ist ja auch im eigenen Interesse, denn sonst könnte es ja sein, dass ohne Unterstützung die Menschen aus den ärmeren Ländern keine Chance haben, in ihrem Territorium eine Lebensqualität zu halten, irgendwann ist dann der Punkt erreicht, wo man irgendwoanders hin muss. Vielleicht in so ein entwickeltes Land wie Deutschland?
Aber ich habe so eine Vermutung, dass du dagegen auch was hättest.
--
Reisehäppchen für zwischendurch gefällig?
![[image]](https://abload.de/image.php?img=4b3133ba-6fda-4962-b6aj7x.jpeg)
(Bildquelle: ČD)
So ist es besser
Guten Abend
Vorneweg, ich habe eine Meinung, das stimmt, diese gehört nicht in ein Bahnforum. Gegen was ich aber auf jeden Fall etwas habe ist irgendwelche Behauptungen von den beiden Vorschreibern ohne diese zu konkretisieren, gerade wenn man Sachen dann als Propaganda abstempeln möchte. Obwohl diese, wie du selber unten schreibst, normale internationale Praxis sind.
Nee, du wirfst irgendeine Behauptung daher, die du irgendwo her aufgeschnappt hast.
Ich habe keine Behauptung hingeworfen, sondern dass man sich am besten einfach mit den Zahlen auseinandersetzt. Welche Meinung da "richtig" liegt, lasse ich dabei offen. Da lasse ich lieber die Zahlen sprechen. Das hat ja eigentlich auch nicht so viel hier verloren.
Oder wenn man von Chinafreunden spricht, wer denn so wirklich ein Chinafreund ist?
Und wenn man dann anfängt, ein System weitweg zu kritisieren, sollte man sich erstmal mit den Kulturen beschäftigen und welche Art von System und Führungsstil sie vorziehen. Wenn man sich selber eigentlich als Tolerant bezeichnen möchte, reicht es leider nicht nur dies auf Angelegenheiten, die einem zusagen, zu beschränken.
Jetzt könnte ich deinen Einwänden entgegnen, dass ich im Prinzip jetzt mehr Aufwand in die Beantwortung du gesteckt habe, als du in die Aufstellung deiner Behauptung.
Ob man meine Kommentare als Einwände bezeichnen kann, lasse ich mal im Raum stehen. Ich würde es eher frecher Kommentar nennen, ähnlich dem zweiten Autor.
Aber wir können dein Argument gleich komplett begegnen, denn natürlich weiß ich ganz genau, was das große Thema dann ist. Die Fahrradwege in Peru, gell?
Das ist wohl eher für den ersten Kommentarschreiber interessant, der sich ja wegen unter anderem diesem Umstand aufregt. Und für den Zweiten wäre es auch interessant zu sehen, dass auch genug Geld nach China geht, was allerdings nicht durch seine "Chinafreunde" durchgeführt wird, am Rande ;-)
Und wenn man sich dazu verpflichtet, wird man diese Vereinbarung einhalten müssen.
Da stimme ich dir zu, inwiefern jedes Land sich an seine Verpflichtungen einhalten möchte lasse ich auch mal so stehen.
Dieser Teil des Budgets steht anderen Bereichen von vornherein gar nicht zur Verfügung. Würde man das wegstreichen, würde man weniger verlässlich werden als internationaler Partner und ehrlich gesagt, ich bin der absoluten Meinung, dass das auch ein Ding ist, wo es jetzt nicht allzu viel zu debattieren gibt.
Dem Teil kann ich so auch unterschreiben.
Entwicklungshilfe ist wichtig. Ist ja auch im eigenen Interesse, denn sonst könnte es ja sein, dass ohne Unterstützung die Menschen aus den ärmeren Ländern keine Chance haben, in ihrem Territorium eine Lebensqualität zu halten, irgendwann ist dann der Punkt erreicht, wo man irgendwoanders hin muss. Vielleicht in so ein entwickeltes Land wie Deutschland?
Ganz recht, das stimmt. Da möchte ich gerne auf die Gefahr der Doppelmoral hinweisen. Dazu lasse ich mal zwei Links da, diese Themen würden jetzt zu weit führen. https://www.deutschlandfunkkultur.de/jean-feyder-leistet-widerstand-eine-scharfe-kritik...
https://www.nzz.ch/international/eu-finanzierung-der-palaestinenser-wirft-fragen-auf-ld...
Auf jeden Fall gut gemacht, so kann man eine gescheite Diskussion führen
--
Freundliche Grüsse
Da muss ich dich enttäuschen
Deine Beispiele zeigen lediglich, dass die Bundesrepublik Deutschland halt aus triftigen Gründen solche Investitionen tätigt. Täte sie das nicht, würde es auch Kritik hageln und es würde nicht so sein, als ob das Geld stattdessen jetzt in irgendwas fließt, was du gutheißen tätest. Vor allem hat es sich aber auch durch den Beitrag von Henrik erwiesen, dass dein gesamtes Argument faktisch nicht haltbar ist. Mehr noch, man wollte ja sogar nicht verwendetes Geld anderswo einsetzen und das wurde eben kassiert.
Auf der einen Seite geschehen Investitionen im Ausland aus guten Gründen, auf anderer Seite fehlt das Geld gar nicht im Inland. Da bleibt auch gar nichts über zum Diskutieren und eine solche Diskussion wäre in diesem Forum ohnehin fehl am Platz.
--
Reisehäppchen für zwischendurch gefällig?
(Bildquelle: ČD)
Naja.. das Geld ist ja da.. fürs Bahnnetz quasi unbegrenzt..
es wird halt nur überall in der Welt verteilt an alle möglichen Staaten... Bloß für die nötigen Investitionen im eigenen Land ist kein/nie Geld da... Darf man sich nicht wundern...
....darf man sich nur dann nicht wundern über eine PM vom heutigen Tage darüber,
dass in diesem Jahr über 16 Mrd Euro in das Bahnnetz investiert werden.
Das ist mal eben so das doppelte als noch vor paar Jahren,
das ist mal eben so das dreifache als noch vor einigen Jahren.
Wir erleben also in diesen jüngsten 10+ Jahren eine Zeit bzgl. Investitionen ins Bahnnetz von stetem massivem Wachstums.
Jedes Jahr wurden Milliarden mehr investiert als im Jahr zuvor
und zumindest in den vergangenen mehreren Jahren (im laufenden Jahr ebenso bislang) wurden zu Jahresende mehr Bahnprojekte fertiggestellt, mehr Geld investiert als jeweils zu Jahresbeginn anvisiert.
Wir leben also seit vielen Jahren in einer Zeit, in der quasi unendlich viel Geld fürs Bahnnetz zur Verfügung steht - ein Ende dessen ist nicht abzusehen.
Naja.. das Geld ist ja da.. fürs Bahnnetz quasi unbegrenzt..
es wird halt nur überall in der Welt verteilt an alle möglichen Staaten... Bloß für die nötigen Investitionen im eigenen Land ist kein/nie Geld da... Darf man sich nicht wundern...
....darf man sich nur dann nicht wundern über eine PM vom heutigen Tage darüber,
dass in diesem Jahr über 16 Mrd Euro in das Bahnnetz investiert werden.
Das ist mal eben so das doppelte als noch vor paar Jahren,
das ist mal eben so das dreifache als noch vor einigen Jahren.Wir erleben also in diesen jüngsten 10+ Jahren eine Zeit bzgl. Investitionen ins Bahnnetz von stetem massivem Wachstums.
Jedes Jahr wurden Milliarden mehr investiert als im Jahr zuvor
und zumindest in den vergangenen mehreren Jahren (im laufenden Jahr ebenso bislang) wurden zu Jahresende mehr Bahnprojekte fertiggestellt, mehr Geld investiert als jeweils zu Jahresbeginn anvisiert.Wir leben also seit vielen Jahren in einer Zeit, in der quasi unendlich viel Geld fürs Bahnnetz zur Verfügung steht - ein Ende dessen ist nicht abzusehen.
Und um wieviel sind die Kosten für Bauarbeiten gestiegen? Kann man mit dem "mehr Geld" auch wirklich "mehr" bauen und Instandhalten?
Naja.. das Geld ist ja da.. fürs Bahnnetz quasi unbegrenzt..
Man kann schonmal in den nächsten Jahren weite Teile des Bahnnetzes auf den Kopf stellen und generalsanieren. Riedbahn, Hamburg-Berlin, in 3 Jahren München-Salzburg, nur so paar Beispiele, die mir sofort einfallen.
--
Reisehäppchen für zwischendurch gefällig?
(Bildquelle: ČD)